"Änderungsantrag 'Soziale Wohnungsnot in Trier…

26.09.19 - Unsere Fraktion wollte mit diesem Änderungsantrag dem Antrag der FDP-Fraktion eine stärkere soziale Komponente zufügen; der . Dies wurde mit 15 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Nach unserem Vorschlag sollte der Antrag geändert werden in: 

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Antrag Stadtrat 26.09.19: „E-Bike-Verleihsystem“…

25.09.19 - Antrag modifiziert angenommen mit wenigen Enthaltungen Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, zum „Modellvorhaben als Leuchttürme des Radverkehrs“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein E-Bike-Fahrradverleihsystem sowie…

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Änderungsantrag zum Satzungsbeschluss…

25.09.19 - Verweis in den Ausschuss Dez. IV Der Stadtrat möge die Verwaltung auffordern: 1. Im Bereich des Wissenschaftsparks und der Gesundheitseinrichtungen wird die Parkraumbewirtschaftung  sofort und flächendeckend umgesetzt. Die EGP wird aufgefordert ebenfalls eine…

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Änderungsantrag: FDP "Wohnungsnotstand"

25.09.19 - Antrag abgelehnt bei einigen Enthaltungen (14 Ja-, 30 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen) Stadtrat 26.09.2019 Der Stadtrat möge beschließen: 1. Punkt 1 des Textes des Antrages der FDP „Wohnungsnotstand“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat erkennt den…

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Stadtrat 29.08., gemeinsamer Antrag v.…

29.08.19 - Gemeinsamer Antrag v. Bd.90/Grüne, Die Linke und UBT; 1. Die Stadtverwaltung stellt alle Arbeiten an der Planung, die zu einer Bebauung der Brubacher Flur führen würden, unverzüglich ein. 2. Die Entwicklungssatzung Brubacher Hof wird aufgehoben. 3. Die Stadtverwaltung legt…

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Stadtrat 29.08. Antrag: Trier erklärt den…

22.08.19 - Angenommen gegen die Stimmen der AFD und FDP Gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne, CDU-Fraktion, SPD Fraktion  und Fraktion Die Linke  Der Stadtrat möge beschließen:   1.     Der Stadtrat Trier erkennt an, dass die Klimakrise eine existentielle Bedrohung ist und…

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Ergänzungsantrag zur A.R.T. Satzung, Vorlage DS…

21.08.19 - Resolution in diesem Sinne verabschiedet mit 44 Ja-Stimmen, 1 Nein und 1 Enthaltung „Neufassung der Gebührensatzung des Zweckverbandes A.R.T.“ Der Stadtrat möge beschließen: Die Vertreter*innen des Stadtrates in der „Arbeitsgemeinschaft Abfallwirtschaft im Raum Trier“ sowie in…

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Stadtrat 17.04.: Antrag „Baumschutzsatzung für…

14.04.19 - Abgelehnt von allen Fraktionen außer den Linken Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung erarbeitet eine Baumschutzsatzung für die Stadt Trier. Die Erarbeitung findet im engen Austausch mit der Lenkungsgruppe Klima Umwelt Energie statt und schließt eine Anhörung der…

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Antrag Stadtrat 17.04. „Die Sitzungen des…

14.04.19 - Einstimmig angenommen Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken Der Stadtrat möge beschließen:  1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei…

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Stadtrat 17.04: Antrag "Kita St. Agritius"

14.04.19 - Angenommen mit den Stimmen der GRÜNEN- & CDU-Fraktion Verbesserung des Kita Angebots im Stadtteil Gartenfeld Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Machbarkeit und Kosten der Errichtung einer Kita auf dem Grundstück der Grundschule Egbert…

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Änderungsantrag zum Resolutionstext der AfD zum…

21.03.19 - Stadtrat 21.03.2019 Der Text der Resolution der AfD „Für gute Betreuung, bessere Arbeitsbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung: Resolution zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz des Landes“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Die Landesregierung wird…

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Antrag: Nutzungskonzept städtischer Dachflächen…

21.03.19 - Geänderter Antrag Beschlossen  Stadtrat 21.03.2019 "Die nächsten Jahre sind wahrscheinlich die wichtigsten in der Geschichte der Menschheit", erklärte die Wissenschaftlerin Debra Roberts Ende letzten Jahres bei der Vorstellung des Berichtes des Weltklimarates. Denn, so ist…

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Stadtrat 21.03.2019 Antrag „Öffentlicher…

15.03.19 - Beschlossen Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Grüne Der Stadtrat möge beschließen: Der Rat der Stadt Trier bekräftigt noch einmal die Bedeutung eines kostengünstigen, attraktiven öffentlichen Personennahverkehrs für unsere Stadt. Er ist sich…

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Stadtrat 21.03.2019 Grundschule West

14.03.19 - Angenommen Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBT, Linke, FDP Der Stadtrat bekräftigt seinen Beschluss aus der Sitzung des 17.11.2015 (424/2015) mit dem Grundsatzbeschluss zur Zusammenlegung der Grundschulen Reichertsberg und Pallien an einem neuen…

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Antrag "Gerecht und vielfältig in der Sprache -…

30.01.19 - Antrag für den Stadtrat am 29.01.2019 - Von der Tagesordnung abgesetzt mit der Begründung, es handle sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, zu dem die Fraktionen kein Antragsrecht haben.

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Stadtrat Resolution Wildtierverbot

04.12.18 - Mehrheitlich abgelehnt Resolution der Fraktionen B90/Grüne, FWG, Die Linke und FDP Stadtvorstand und Stadtverwaltung setzen sich im Rahmen ihrer rechtlichen und politischen Möglichkeiten gegen Auftritte von Zirkussen mit Wildtieren auf öffentlichen Flächen der Stadt Trier…

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Stadtrat 04.12.18 Änderungsantrag zum SPD-Antrag…

04.12.18 - Angenommen Der Änderungsantrag hier

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Anträge Haushaltsberatungen 2019/2020

26.11.18 - Die Stadtratsfraktion Bd.90/Grüne hat den Haushaltsentwurf beraten und wird am 27.11 und 28.11 ihre Änderungsanträge stellen. Die Anträge werden zum großen Teil zusammen mit der CDU-Fraktion - unserem Verantwortungspartner in der aktuellen Legislaturperiode - gestellt. Bei…

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Stadtrat 06.11: Trierer Weihnachtsmarkt…

07.11.18 - in Dezernatsausschuss III verwiesen Antrag Grüne Stadtratsfraktion Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Trierer Weihnachtsmarkt ab dem Jahr 2022 nachhaltig, ökologisch und gerecht gestaltet werden kann. Im Einzelnen sollen die folgenden Ziele…

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Stadtrat 06.11.: Antrag Grüne & CDU …

06.11.18 -  Angenommen „Mobilitätskonzept gesamtheitlich umsetzen – Fuß- und Radverkehr und ÖPNV mit gleicher Verbindlichkeit planen“ Der Stadtrat möge diesen Antrag beschließen, um deutlich zu machen, dass das Mobilitätskonzept in den kommenden Jahren weiterhin ganzheitlich und…

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