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Ausgewählte Kategorie: Demokratie/Teilhabe
Ausgewählte Kategorie: Demokratie/Teilhabe
Oberbürgermeister, SPD, UBT und FDP sind heute mit ihrem Versuch gescheitert, ein „JA“ zu Globus durch den Stadtrat zu bringen. Dies haben wir gemeinsam mit CDU und Linken verhindert. Stattdessen hat die Verwaltung jetzt den Auftrag erhalten, den Antrag von Globus überhaupt…
Demokratie/Teilhabe | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion | Umwelt | Wirtschaft
Einstimmig angenommen Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken Der Stadtrat möge beschließen: 1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Stadtratsfraktion
Stadtrat 21.03.2019 Der Text der Resolution der AfD „Für gute Betreuung, bessere Arbeitsbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung: Resolution zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz des Landes“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Die Landesregierung wird…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Kinder/Jugend/Familie | Stadtratsfraktion
Die Wahlperiode neigt sich dem Ende. Am 17. April findet die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl statt. Noch zweimal haben die Fraktionär*innen die Möglichkeit, mit Anträgen und Anfragen auf ihre Arbeit aufmerksam zu machen und für sie wichtige Themen zu beeinflussen.…
Rede von Richard Leuckefeld im Stadtrat am 29.01.2019 zum Punkt 24 der Tagesordnung.
Demokratie/Teilhabe | Finanzen | Kultur | Planen/Bauen | Reden | Stadtratsfraktion
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Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]