Ausgewählte Kategorie: Demokratie/Teilhabe
9. November. Ein denkwürdiger Tag – voll Licht und schwärzester Schatten. Jahrestag der November-Pogrome. Tag des Mauerfalls. Tag der ersten parlamentarischen Demokratie. Heute haben wir der jüdischen Opfer des Holocaust gedacht beim Rundgang gegen das Vergessen und gegen…
Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | Rechtsextremismus | Stadtratsfraktion | Stadtverband
Unter dem Slogan „Exhaus bleibt“ hat sich in den vergangenen Jahren eine starke Bewegung etabliert, welche gemeinsam für den Erhalt des für Trier so wichtigen Jugend- und Kulturzentrums an der Mosel kämpft. Zunächst ging es darum, nach der Insolvenz des Trägervereins zu…
Demokratie/Teilhabe | Kinder/Jugend/Familie | Stadtratsfraktion
Die FDP hat unseren Änderungsantrag übernommen. Das Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 15 Nein-Stimmen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, für die Stadtratssitzung am 28.04.2021 stellt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen folgenden…
„Die würde man besser ignorieren und ihnen keine Aufmerksamkeit schenken!“, „Nicht wegen denen, sondern wegen den ganzen anderen Demos stand ich im Stau!“, „Die müssten die Polizei selbst bezahlen, dann kämen die nicht wieder!“ Solche Bemerkungen habe ich vergangenen Samstag…
Aus der Fraktion | Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | Migration | Sicherheit | Stadtratsfraktion
Wir stellen uns deutlich gegen Rechts und wenden uns entschieden gegen den Versuch der NPD, den Kriminalfall Edith B. zur Schürung rassistischer Ressentiments zu nutzen. Wir positionieren uns unmissverständlich gegen rechte Hetze und Menschenfeindlichkeit! Die NPD hat für…
Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | Migration | Stadtverband
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]