02.02.24 –

Grün bringt’s voran!

Die Verwaltung wird 2024 mehr Geld in den Erhalt ihrer Gebäude investieren. Insgesamt stehen ca. 8 Mio. Euro zur Verfügung. Denn die Stadt hat zum Haushaltsansatz in Höhe von 5,85 Mio. Euro weitere 2,2 Mio. Euro aus Rückläufen und Erstattungen des Jahres 2023 dafür in den Haushaltsplan eingebracht.

Wir freuen uns, dass die Verwaltung die Mittel nicht allgemein im Haushalt verbucht, sondern zweckgebunden für die Gebäudesanierung zur Verfügung stellt. Damit können u.a. Dach und Fassade des Max-Planck-Gymasiums und Toilettenanlagen in Schulen saniert, die Heizungsanlagen im Rathaus sowie im Medienzentrum an der Römerbrücke installiert werden.

Seit Jahren sieht der Haushaltsansatz für den Bauunterhalt der Stadt Trier mit knapp 0,6 % der Wiederbeschaffungskosten der Gebäude als Ansatz für die jährlichen Instandhaltungskosten einen zu geringen Ansatz vor. Wohnungsbauverbände gehen von einer angemessenen Instandhaltungsrücklage in Höhe von mind. 1,2 % aus. Deshalb konnten nicht alle Gebäude auf dem Stand der Technik gehalten werden, die Liste mit Mängeln und Unzulänglichkeiten wuchs. Es wurde in vielen Fällen nur dort gehandelt, wo Schließungen drohten oder Gefahr in Verzug war.

„Das betrifft vor allem auch die Schulen und Kitas“, sagt Bernhard Hügle, Sprecher für Bildung und Schule in der Stadtratsfraktion. „Hier ist wegen geänderter gesetzliche Anforderungen z.B. viel Geld in den Brandschutz geflossen. Für den normalen Bauunterhalt war dann kein Geld mehr da.“

Bereits im Mai 2023 wurde unser Antrag, gemeinsam mit den Ampel-Partnern SPD und FDP, auf Erhöhung der Mittel für den Bauunterhalt städtischer Gebäude im Haushalts- und Personalausschuss beschlossen.

Ziel ist es, das städtische Tafelsilber, die Gebäude, im Wert zu erhalten und teure Generalsanierungen durch schwerwiegende Mängel wie z.B. an den Grundschulen Egbert und Quint oder dem Exhaus zu vermeiden. Das führt dazu, dass der Wert der Gebäude, das Vermögen der Stadt Trier, immer weiter sinkt.

Wir werden dafür sorgen, dass ab 2025 der Ansatz für den Bauunterhalt weiterhin erhöht und das Personal für die Umsetzung dafür bereitgestellt wird.