12.03.24 –

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Mitglieder der demokratischen Stadtratsfraktionen,
liebe Gäste,

gäbe es in Trier keine Solidarkarte, spätestens jetzt müssten wir sie einführen. Es ist aber gut, dass wir sie bereits 2020 eingeführt haben. Wir alle merken, wie die Preise steigen, und dass weder das Bürger*innengeld noch der Mindestlohn entsprechend der Inflation mit steigen. Vor diesem Hintergrund ist die Möglichkeit vieler Menschen, am kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Leben in der Stadt teil zu haben, weiter eingeschränkt als es früher war. Deshalb ist dies Solidarkarte eine wichtige Institution. Es ist naturgemäß so, dass hat auch die Diskussion gezeigt, natürlich wird die Solidarkarte im Schwimmbad häufiger genutzt als im Museum. Aber nichtsdestotrotz ist es wichtig und gut, dieses gesamte breite Spektrum zu haben.

Apropos Schwimmbad. Das liegt natürlich auch daran, dass die Solidarkarte von Kindern genutzt werden kann. Und damit sind wir auch beim Thema des ÖPNV und der Frage, warum jetzt das Thema ÖPNV und warum der Schwerpunkt auf Familien. Das Thema, das wir es jetzt besprechen, hängt tatsächlich damit zusammen, dass das Deutschlandticket eingeführt worden ist.

Wir haben schon als grüne Fraktion im Jahr 2020 gesagt, dass es ein Thema für diese Wahlperiode sein wird, ob man die Solidarkarte auf den ÖPNV ausdehnen kann. Wir haben im Grunde genommen gemeinsam dieses Thema über den gesamten Zeitraum weiter verfolgt. Wir hatten aber alle Schwierigkeiten – das geben wir zu – mit der Darstellung der Finanzierbarkeit.

Das Deutschlandticket hat hier an dieser Stelle Möglichkeiten geschaffen, die wir jetzt dazu nutzen möchten, eine Ausweitung der Solidarkarte auf den ÖPNV ernsthaft zu prüfen in der Hoffnung, dass wir es möglichst auf alle Berechtigten beziehen können. Aber wenigstens wollen wir diese Ausweitung auf den ÖPNV in einem ersten Schritt auf Familien haben, weil dort die Ticketkosten in voller Höhe anfallen, insbesondere dann, wenn es sich um Kinder handelt, die keine kostenlose Busbeförderung zur Schule haben. Und das ist dann eine erhebliche Belastung. Deswegen ist dieser Fokus zweifellos richtig und nachvollziehbar und notwendig.

Ich möchte mich an der Stelle ganz herzlich bei allen, die hier mitgearbeitet haben, bedanken. Wir haben bei diesem Thema lange konstruktiv und gut zusammengearbeitet. Und es wäre schön, wenn dieser Antrag heute hier im Stadtrat eine breite Mehrheit bekäme.
Vielen Dank.

Wolf Buchmann
Sprecher für Soziales und Inklusion            

Hier könnt ihr euch die Rede als Video ansehen.