Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Linksfraktion, der FDP-Fraktion und der UBT-Fraktion: "Pumpspeicherkraftwerk RIO: ein wichtiger Baustein für ein klimaneutrales Trier" Der Stadtrat stimmte dem Antrag einstimmig…
Unsere Fraktion sprach ich mit 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung dagegen aus, den Antrag der Links-Fraktion „Verkehrswende vorantreiben: Karl-Marx-Viertel autofrei!“ in den dafür zuständigen Dezernatsausschuss zu verweisen, damit er direkt im Stadtrat behandelt werden kann; der…
Dieser Antrag wurde (gegen die Stimmen unserer Fraktion und der Fraktion Die Linke) von einer Mehrheit des Stadtrats abgelehnt: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Sprengstoffgesetzes sowie unter Anwendung der…
Antrag und Änderungsantrag wurden in den Fachausschuss verwiesen. Unsere Ergänzungen: „Punkt 3 wird ergänzt durch: Weiterhin soll den Sexarbeiter*innen ein Aufenthaltsort, welcher vor allem Schutz vor Kälte und Regen bietet, in Kombination mit einem Notrufsystem…
Dieser Antrag wurde von einer Mehrheit des Stadtrates (Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke) bei 16 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen) angenommen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke Sehr geehrter Herr…
Anträge | Gesundheit | Mobilität | Stadtratsfraktion | Umwelt
Aufgrund unseres Alternativantrags und Vorschlägen aus der CDU-Fraktion wurde der ursprüngliche SPD-Antrag geändert und mit 51 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung einstimmig vom Rat angenommen. Hier unser Antrag: „Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung trifft …
Alternativantrag unserer Fraktion zum Antrag der SPD-Fraktion „Klimastadt Trier“ „Der Stadtrat möge beschließen: Die Punkte 1 und 2 des Textes im Antrag der SPD-Fraktion: „Klimastadt Trier“ werden vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat beauftragt…
Antrag Stadtrat 17.12.2019 - Der Antrag wurde von der Mehrheit des Rates bei 19 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das Plangebiet BK 24 „Zwischen Schönbornstraße und…
Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der Linksfraktion für die Stadtratssitzung am 17.12.2019 Nach einer Sitzungsunterbrechung durch Oberbürgermeister Wolfram Leibe und Beratungen im Steuerungsausschuss beantragte unsereFraktion, den Antrag…
Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke, FDP für die Stadtratssitzung am 17.12.2019: "Tierfreier Zirkus": Der Rat der Stadt Trier möge beschließen: 1. Die Stadt Trier sowie ihre Beteiligungsgesellschaften schließen künftig…
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Montags 18.00 Uhr
Angemeldete Nichtmitglieder sind willkommen
Nun im April 2019 sind es nur noch wenige. Aber auch hier heißt es weiter die Gefährdung von Fußgehenden beobachten. Der Bahnhof ist immer noch dabei.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]