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Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Dieser Antrag wurde (gegen die Stimmen unserer Fraktion und der Fraktion Die Linke) von einer Mehrheit des Stadtrats abgelehnt: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Sprengstoffgesetzes sowie unter Anwendung der…
Antrag und Änderungsantrag wurden in den Fachausschuss verwiesen. Unsere Ergänzungen: „Punkt 3 wird ergänzt durch: Weiterhin soll den Sexarbeiter*innen ein Aufenthaltsort, welcher vor allem Schutz vor Kälte und Regen bietet, in Kombination mit einem Notrufsystem…
Die Antwort von Herrn Konz, dem Leiter der Pressestelle der Polizei, finden Sie hier
... und nicht auf die Straße. Es ist noch nicht sehr lange her, da war Salz so kostbar, dass es mit Gold aufgewogen wurde. Damals wäre niemand auf die Idee gekommen, das weiße Gold einfach so auf Straßen und Gehwege zu streuen. Zudem ist der Nutzen von Streusalz sehr gering:…
Sehr geehrter Herr Schmitt, in Vorbereitung unseres Antrags zur Einschränkung des privaten Feuerwerks, den wir in der Stadtratssitzung am 28.01.2020 stellen wollen, bitten wir vorab um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen Silvester und Neujahr betreffend…
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Wir sagen schon jetzt: Vielen Dank!
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]