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Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Corona-Leugner*innen, Rechtsextremismus, religiöse Radikalisierung – dies und viel mehr stellt den demokratischen Rechtsstaat vor neue Herausforderungen. Erklärtes Ziel der GRÜNEN in der Landtagswahl 2021 ist eine gesicherte Freiheit in einem handlungsfähigen Rechtsstaat. Wie…
Unser stellvertretender Fraktionssprecher im Stadtrat und Kandidat für die Landtagswahl, Michael Lichter, setzt sich für den Erhalt der Justizvollzugsanstalt in Trier ein. Im März 2018 war bekannt geworden, dass das Land eine Verlegung der Trierer Einrichtung nach Wittlich…
Was muss in den kommenden fünf Jahren für ein sicheres Rheinland-Pfalz getan werden? Was sind dabei die größten Herausforderungen für Polizei, Verfassungsschutz, kommunalen Vollzugsdienst, Justiz, Strafvollzug, Feuerwehr und Rettungskräfte? Gemeinsam wollen wir über GRÜNE…
Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Reinermann-Mattatko und Fraktionsmitglied Nancy Rehländer stellten die Anfrage an den Dezernenten Herrn Schmitt. Die Fragen und die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier:
Anfragen | Rechtsextremismus | Sicherheit | Stadtratsfraktion
Niederschrift zur Sitzung des Steuerungsausschusses zu unserer mündlichen Anfrage zur Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung
Anfragen | Aus der Fraktion | Gesundheit | Sicherheit | Soziales | Stadtratsfraktion
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]