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Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Corona-Leugner*innen, Rechtsextremismus, religiöse Radikalisierung – dies und viel mehr stellt den demokratischen Rechtsstaat vor neue Herausforderungen. Erklärtes Ziel der GRÜNEN in der Landtagswahl 2021 ist eine gesicherte Freiheit in einem handlungsfähigen Rechtsstaat. Wie…
Unser stellvertretender Fraktionssprecher im Stadtrat und Kandidat für die Landtagswahl, Michael Lichter, setzt sich für den Erhalt der Justizvollzugsanstalt in Trier ein. Im März 2018 war bekannt geworden, dass das Land eine Verlegung der Trierer Einrichtung nach Wittlich…
Was muss in den kommenden fünf Jahren für ein sicheres Rheinland-Pfalz getan werden? Was sind dabei die größten Herausforderungen für Polizei, Verfassungsschutz, kommunalen Vollzugsdienst, Justiz, Strafvollzug, Feuerwehr und Rettungskräfte? Gemeinsam wollen wir über GRÜNE…
Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Reinermann-Mattatko und Fraktionsmitglied Nancy Rehländer stellten die Anfrage an den Dezernenten Herrn Schmitt. Die Fragen und die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier:
Anfragen | Rechtsextremismus | Sicherheit | Stadtratsfraktion
Niederschrift zur Sitzung des Steuerungsausschusses zu unserer mündlichen Anfrage zur Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung
Anfragen | Aus der Fraktion | Gesundheit | Sicherheit | Soziales | Stadtratsfraktion
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
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Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]