Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Corona-Leugner*innen, Rechtsextremismus, religiöse Radikalisierung – dies und viel mehr stellt den demokratischen Rechtsstaat vor neue Herausforderungen. Erklärtes Ziel der GRÜNEN in der Landtagswahl 2021 ist eine gesicherte Freiheit in einem handlungsfähigen Rechtsstaat. Wie…
Unser stellvertretender Fraktionssprecher im Stadtrat und Kandidat für die Landtagswahl, Michael Lichter, setzt sich für den Erhalt der Justizvollzugsanstalt in Trier ein. Im März 2018 war bekannt geworden, dass das Land eine Verlegung der Trierer Einrichtung nach Wittlich…
Was muss in den kommenden fünf Jahren für ein sicheres Rheinland-Pfalz getan werden? Was sind dabei die größten Herausforderungen für Polizei, Verfassungsschutz, kommunalen Vollzugsdienst, Justiz, Strafvollzug, Feuerwehr und Rettungskräfte? Gemeinsam wollen wir über GRÜNE…
Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Reinermann-Mattatko und Fraktionsmitglied Nancy Rehländer stellten die Anfrage an den Dezernenten Herrn Schmitt. Die Fragen und die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier:
Anfragen | Rechtsextremismus | Sicherheit | Stadtratsfraktion
Niederschrift zur Sitzung des Steuerungsausschusses zu unserer mündlichen Anfrage zur Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung
Anfragen | Aus der Fraktion | Gesundheit | Sicherheit | Soziales | Stadtratsfraktion
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]