04.10.22

Das Exhaus gehörte seit Jahrzehnten zur Trierer Identität, und Tausende Menschen haben kostbare Erinnerungen daran. Doch Investitionsstau, Brandschutz und Misswirtschaft haben den vielfältigen Angeboten den Stecker gezogen.

Eine Bürgerinitiative kämpft für einen Neuanfang und bekommt dafür parteiübergreifend viel Lob und Respekt. Dennoch wurde – trotz 4800 gültiger Unterschriften – der Bürgerentscheid mit den Stimmen von CDU, SPD, UBT und AfD für unzulässig erklärt.

Den Ausschlag gaben Bedenken des Rechtsamts und Fragen, die kein Jurist endgültig mit Sicherheit beantworten kann, geschweige denn ein Ratsmitglied. Daher hat sich die Grüne Fraktion bei der Abstimmung mehrheitlich enthalten und hätte eine Verweisung in die Ausschüsse begrüßt.

Während der Sitzung des Stadtrats wurde der Verwaltung teilweise Voreingenommenheit gegen das Exhaus unterstellt. Diese Vorwürfe wiegen schwer und führen bei denen zu Verdrossenheit, die über lange Zeit und mit großem Engagement für ihr Anliegen gekämpft haben.

Doch auch wenn wir der Verwaltung vertrauen, sollte dies nicht das Ende des Engagements bedeuten. Wenn sich so viele Menschen über Jahre für eine Sache einsetzen und dabei große Solidarität, Sympathie und Zustimmung erhalten, dann darf dies nicht an juristisch-formalen Bedenken scheitern.

Einerseits sichert unser Rechtsstaat, dass die juristische Entscheidung vom Verwaltungsgericht überprüft wird, denn das Aktionsbündnis hat eine Klage angekündigt. Andererseits sehen wir den eindeutigen Auftrag an Verwaltung und Politik, sich davon unabhängig in der Sache für eine konsensfähige und wohlwollende Lösung einzusetzen.

Der Traum ist aus? Nein, wir sollten gemeinsam ermöglichen, dass er Wirklichkeit wird!

Nancy Rehländer
Sprecherin für Bürgerbeteiligung