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28.02.16 –
Wir haben uns zum offenen Sonntag im Astarix getroffen und über das Thema Asyl
diskutiert. Jakob konnte uns hierzu auf den aktuellen Stand bringen, denn er leistet ein FSJ in
einer Erstaufnahmeeinrichtung in Trier. Es gab eine Infoveranstaltung für die Mitarbeiter.
Jedes Bundesland hat nun mindestens ein sogenanntes Ankunftszentrum. Rheinland-Pfalz hat
drei Ankunftszentren, diese haben jeweils zwei bis drei Außenstellen. Dadurch sollen die
Asylbescheide schneller bearbeitet werden. Die Mitarbeiterzahl des Bundesamts für
Flüchtlinge soll auch verdreifacht werden. Die Asylsuchenden werden in vier Gruppen
eingeteilt: A, B, C, D.
A: Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern. Die Entscheidung, ob sie Asyl bekommen,
soll nun schon in zwei bis drei Tagen fallen.
B: Asylsuchende mit großer Bleibeperspektive, wie zum Beispiel Syrer, sollen nach zwei bis
drei Wochen schnellstmöglich auf die Kommunen verteilt werden.
C und D: Das sind die komplizierteren Fälle mit beispielsweise medizinischen Problemen
oder schwereren Bleibechancen.
Zudem soll zukünftig schneller abgeschoben werden. Wir kamen in unsrer Diskussion
darüber ein, es sei doch gut, wenn die Verfahren dadurch noch beschleunigt würden.
Schließlich schafft dies schnell Gewissheit für die Betroffenen. Aktuell ist die Lage in der
Erstaufnahmeeinrichtung in Trier entspannter, das liegt einerseits am Winter und andererseits
an der Grenzschließung in Mazedonien.
Um das Problem der sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge zu lösen, bedarf es endlich eines
Einwanderungsgesetzes. Denn diese Menschen haben bis jetzt gar keine Möglichkeiten legal
einzuwandern. Asyl ist auch ein Individualrecht und daher können keine sicheren
Herkunftsländer geschaffen werden. Erst recht nicht solche Staaten, in denen Menschenrechte
nicht geachtet werden, wie zum Beispiel: Marokko oder Algerien. Oder auch Serbien, in denen
einzelne Volksgruppen wie die Roma weiterhin diskriminiert werden. Diese Menschen sind
nicht pauschal abzulehnen, nur weil sie aus solch einem Land kommen, denn es kann sehr
wohl politische Verfolgung dort geben. Es wurde ebenfalls eingeworfen, dass wir ein humaneres
Asylrecht brauchen für Hunger, Krieg und politischer Verfolgung.
Wir sollten darüber nachdenken, ob wir uns an Fluchtursachen nicht auch selbst schuldig machen, zum Beispiel durch Landgrabbing oder Freihandelsabkommen, die die Wirtschaft der Entwicklungsländer
schwächen.
Von Martin Hofmann
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