BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit großer Mehrheit haben sich die Grünen in Rheinland-Pfalz auf ihrem Kleinen Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD und der FDP ausgesprochen. Außerdem stimmten die Delegierten für einen Programmkongress.

21.03.16 –

Auf dem ersten Kreisvorständetreffen nach der Landtagswahl und dem anschließenden Kleinen Parteitag diskutierten mehrere Hundert Grüne über das Wahlergebnis und die Konsequenzen. Die Debatte verlief äußerst sachlich und konstruktiv. Neben Kritik und Selbstkritik blickten Abgeordnete, Ministerinnen, Vorstände und Basismitglieder vor allem nach vorne: Grünes Profil schärfen, klare Botschaften herausarbeiten und damit auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen. Das war in den vergangenen fünf Jahren zu kurz gekommen, so sehr waren die Grünen im Land damit beschäftigt, den Koalitionsvertrag abzuarbeiten.

Eine Umsetzungsstrategie für unsere Ziele entwickeln, unsere Strukturen, unsere Kommunikation und Zusammenarbeit als Partei sowie unsere Arbeits- und Diskussionskultur mit unseren Erfahrungen aus den vergangenen Jahren weiter entwickeln - darum soll es bei einem GRÜNEN Kongress gehen. Die Delegierten auf dem Kleinen Parteitag votierten einstimmig dafür, einen solchen Programm- und Profilierungsprozess in Gang zu setzen. Zuvor wollen die Grünen in Rheinland-Pfalz in Verhandlungen über eine Koalition mit SPD und FDP treten. Das haben die Delegierten mit einer Gegenstimme beschlossen.