30.03.10

Noch 72 Tage bis zur WM! Mit Verwunderung mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die CDU den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss besetzen wollte.
Die Begründung zu dieser Kandidatur ist eine Ohrfeige für den ausgeschiedenen Dezernenten Bernarding. Und eine unverfrorene Provokation.

Nun, nach 16 Jahren Sozialdezernent Bernarding fordert die CDU "neue Ideen und mehr Freiräume für Diskussionen" und beklagt sich darüber, in den vergangen Jahren nur zum Abnicken von Verwaltungsvorlagen gebraucht worden zu sein. Es ist schon vermessen, gerade jetzt, anlässlich der ersten Sitzung mit der neuen Dezernentin alles das zu fordern, was Sie als Mehrheitsfraktion über 16 Jahre stur verweigert hat. Dass nicht genügend Mittel im Jugendhilfehaushalt bereitstanden, hat nicht Frau Birk, sondern der für den Haushalt 2010 verantwortliche CDU-Dezernent Bernarding zu verantworten.

Die GRÜNEN haben in der Vergangenheit oft dafür geworben, die Arbeitsabläufe im Jugendhilfeausschuss transparenter zu machen und auch über den Vorsitz in diesem Ausschuss zu diskutieren. Aber gerade diese Diskussion ist seitens der CDU und ihres Dezernenten Bernarding immer lächelnd verweigert worden. Wenn es Herrn Freischmitt um eine sachliche, konstruktive Strukturdebatte gegangen wäre, hätte er seine Kandidatur nicht erst am Tag der Sitzung bekannt gegeben, sondern frühzeitig das Gespräch mit den anderen Fraktionen gesucht.
Die GRÜNEN wissen, dass sich Frau Birk am Verhalten ihres Vorgängers - was Transparenz und Diskussionskultur betrifft - kein Beispiel nehmen wird. Das hat sie in den Sitzungen, die sie bisher geleitet hat schon hinreichend unter Beweis gestellt.

Die Aussage von Herr Freischmitt, die "angespannte politische Lage etwas entzerren zu wollen" wirkt wie der blanke Hohn. Solche Aktionen, wie seine Kampfkandidatur gegen Frau Birk lassen eher die Vermutung zu, dass es dabei in erster Linie darum ging, die neue Dezernentin frühzeitig zu beschädigen.
Das ist nicht gelungen. Ein kreatives Offensivspiel aller Mannschaftsteile würde der Jugendhilfe mehr nutzen als destruktive Frustfouls.