BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

25.10.22 –

Vor einem Jahr wurde das fünfte Dezernat eingerichtet und die Aufgabenbereiche der einzelnen Dezernate geändert. Das Ziel war „Verantwortungen und Kernaufgaben klar zu definieren“. Einige dieser Änderungen betraf das Dezernat IV für „Planen, Bauen und Gestalten“:

Das „Amt für Bauen, Umwelt, Denkmalpflege und Baubürgerbüro“ wurde aufgelöst. Die Bauaufsicht wurde dem Dezernat V (Bürgerdienste, Innenstadt, Recht) zugeordnet, die Denkmalpflege in das Dezernat III (Kultur) verschoben.

Ämter, die sich mit Bauen beschäftigen, gehören nach meiner Auffassung in ein Dezernat:

• Die Stadtplanung, die nicht nur Bebauungspläne erarbeitet, sondern auch die städtebauliche Verträglichkeit von Bauvorhaben überprüft.
• Die Bauaufsicht, die Bauanträge beurteilt und die Einhaltung baulicher Vorgaben überwacht.
• Die Denkmalpflege, die von frühen Planungsphasen bis zu Fertigstellung auf den Schutz erhaltungswürdiger Strukturen achten muss.

Anstatt Verantwortungsbereiche und Fachthemen zu bündeln, wurden diese Ämter auf drei Dezernate verteilt.

Darunter leidet nach meinem Eindruck die enge Kommunikation und Zusammenarbeit. Die Verwaltungswege wurden umständlicher. Es gibt verwaltungsintern, bei der Gremienarbeit und auch in der Öffentlichkeit Irritationen hinsichtlich der Zuständigkeiten. Mitarbeitende der Verwaltung müssen in noch mehr Ausschüssen Rede und Antwort stehen – wertvolle Arbeitszeit „absitzen“. In Denkmalpflegebeirat oder Bauausschuss konnten wichtige Fragen nicht beantwortet werden, da Stellungnahmen aus anderen Dezernaten fehlten.

Im kommenden Jahr wird die Nachfolge von Baudezernent Andreas Ludwig in das Amt eingeführt. Ich fände es wichtig, wenn bis dahin Stadtvorstand und Stadtrat über die Optimierung der Aufgabenbereiche nachdenken und beraten würden.

Dominik Heinrich
Sprecher für Städtebau, Architektur und Denkmalpflege