
07.02.12 –
Nimmt man die Aussagen der Stadtratsfraktionen zum Thema Skaterhalle ernst, so sind alle dafür: Projekt X soll weiter leben – am jetzigen Standort oder anderswo.
Den CDUSPDFDPlern, die sich an die Alternativen klammern, sei gesagt:
Endlose Suchen nach Alternativstandorten kennen wir vom Projekt Handwerkerpark. Dort hat sie zum Glück zur Aufgabe des Vorhabens geführt. Und deswegen misstrauen wir den blumigen Reden von Alternativen für Projekt X.
Wir wollten den Lippenbekenntnissen der Fraktionen Beschlüsse folgen lassen und haben in der letzen Ratssitzung beantragt:
Der Stadtrat soll einem Verkauf des Geländes erst zustimmen, wenn die Zukunft des Projekt X gesichert ist.
Der OB lies den Antrag nicht abstimmen, weil das angeblich bei der Vorlage zum Flächennutzungs-Plan nicht erlaubt sei. Vorerst konnten CDUSPDFDP sich also einer Abstimmung entziehen.
Kein Problem, wir stellen ihn dann in der nächsten Ratssitzung noch mal. Und „Verweis in den Ausschuss" sollte dann tabu sein, liebe RatskollegInnen.
Anja Matatko
Kategorie
Rathaus / Fraktionsgebäude
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