16.11.10 –

Während im Großen Rathaussaal am vergangenen Donnerstag die Delegation aus Xiamen mit Freundlichkeit und diplomatischer Zurückhaltung empfangen wurde, protestierte man draußen gegen Menschenrechtsverstöße, kritikwürdige Arbeitsbedingungen und politische Unterdrückung in China.

Mitglieder unserer Stadtratsfraktion nahmen an beiden Veranstaltungen teil. Dies war kein Ausdruck von Uneinigkeit. Vielmehr zeigt sich hier die Duplizität dieser Partnerschaft. Wir wissen, wie schnell offizielle Vertreter aus China verschnupft reagieren, wenn es um Themen wie Menschenrechte und Demokratie geht.

Deshalb gaben die Proteste vor dem Rathaussaal den Teilnehmern im Saal die Möglichkeit, über kritische Themen zu reden, ohne die freundliche „diplomatische" Ebene zu verlassen. Darin besteht das Rezept für die Zukunft der Partnerschaft. Wir bieten mehr als Luxusautos, Technologie- und Wissenschaftstransfer. Wir können auch vorleben, dass gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Fortschritt  mit einer demokratisch organisierten Gesellschaft möglich sind.

Für uns ist Demokratie und sind Menschenrechte nach wie vor Erfolgsmodelle, die sich nicht hinter guten Handelsbeziehungen verstecken müssen. Der Dialog darüber wird langfristig und mühevoll sein. Er wird nicht immer auf offene Ohren bei den Beteiligten stoßen. Es gibt aber keine Alternative dazu.

Richard Leuckefeld