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Unsere Fraktion wollte mit diesem Änderungsantrag dem Antrag der FDP-Fraktion eine stärkere soziale Komponente zufügen; der . Dies wurde mit 15 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Nach unserem Vorschlag sollte der Antrag geändert werden in:
Antrag modifiziert angenommen mit wenigen Enthaltungen Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, zum „Modellvorhaben als Leuchttürme des Radverkehrs“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein E-Bike-Fahrradverleihsystem sowie…
Verweis in den Ausschuss Dez. IV Der Stadtrat möge die Verwaltung auffordern: 1. Im Bereich des Wissenschaftsparks und der Gesundheitseinrichtungen wird die Parkraumbewirtschaftung sofort und flächendeckend umgesetzt. Die EGP wird aufgefordert ebenfalls eine…
Antrag abgelehnt bei einigen Enthaltungen (14 Ja-, 30 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen) Stadtrat 26.09.2019 Der Stadtrat möge beschließen: 1. Punkt 1 des Textes des Antrages der FDP „Wohnungsnotstand“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat erkennt den…
Gemeinsamer Antrag v. Bd.90/Grüne, Die Linke und UBT; 1. Die Stadtverwaltung stellt alle Arbeiten an der Planung, die zu einer Bebauung der Brubacher Flur führen würden, unverzüglich ein. 2. Die Entwicklungssatzung Brubacher Hof wird aufgehoben. 3. Die Stadtverwaltung legt…
Angenommen gegen die Stimmen der AFD und FDP Gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne, CDU-Fraktion, SPD Fraktion und Fraktion Die Linke Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat Trier erkennt an, dass die Klimakrise eine existentielle Bedrohung ist und…
Resolution in diesem Sinne verabschiedet mit 44 Ja-Stimmen, 1 Nein und 1 Enthaltung „Neufassung der Gebührensatzung des Zweckverbandes A.R.T.“ Der Stadtrat möge beschließen: Die Vertreter*innen des Stadtrates in der „Arbeitsgemeinschaft Abfallwirtschaft im Raum Trier“ sowie in…
Anträge | Soziales | Stadtratsfraktion | Umwelt | Wirtschaft
Abgelehnt von allen Fraktionen außer den Linken Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung erarbeitet eine Baumschutzsatzung für die Stadt Trier. Die Erarbeitung findet im engen Austausch mit der Lenkungsgruppe Klima Umwelt Energie statt und schließt eine Anhörung der…
Anträge | Bäume | Stadtratsfraktion | Umwelt
Einstimmig angenommen Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken Der Stadtrat möge beschließen: 1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Stadtratsfraktion
Angenommen mit den Stimmen der GRÜNEN- & CDU-Fraktion Verbesserung des Kita Angebots im Stadtteil Gartenfeld Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Machbarkeit und Kosten der Errichtung einer Kita auf dem Grundstück der Grundschule Egbert…
Anträge | Bäume | Kinder/Jugend/Familie | Reden | Soziales | Stadtratsfraktion
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