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Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.
Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Seit 01. September gibt es im Rahmen des Bürgerhaushalts wieder die Möglichkeit, dass alle Bürger ihre Ideen dort einbringen können. Da es um die städtischen Finanzen bekannter maßen sehr schlecht steht, wird dieses Jahr ein Schwerpunkt auf Einsparvorschläge und Maßnahmen zur…
Demokratie/Teilhabe | Finanzen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Mit der BauGB Novelle von 2004 wurde vom Gesetzgeber erstmals ausdrücklich der Wille zur Umsetzung genderorientierten Planens festgelegt. So heißt es jetzt in § 1 Abs. 6 BauGB unter der durch die Novellierung 2004 erweiterten Nr. 3: „Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind…
Finanzen | Gender | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Sommerferien – eigentlich ein Grund zur Freude, aber bei uns wachsen da immer die Sorgenfalten. Denn im September muss wieder ein Beschluss zur Fahrpreiserhöhung im VRT gefällt werden. Dieses Jahr steht eine Erhöhung bis zu 10% zur Diskussion. Viele der Fahrgäste, denen andere…
Finanzen | Mobilität | Rathauszeitung | Soziales | Stadtratsfraktion
...titelt der Volksfreund in seiner Berichterstattung über das PPP-Projekt Südbad.Dies ist nicht verwunderlich, denn in der Vergangenheit wurde in verschiedenen Ausschüssen zahlreiche Fragen zu diesem Projekt gestellt. Die Antworten können den Widerspruch zwischen den Aussagen…
Finanzen | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Sport | Stadtratsfraktion
Um was geht es bei der von uns geplanten Ergänzung der Hauptsatzung? Der Steuerungsausschuss ist zuständig für alle Angelegenheiten mit Auswirkung auf die Gesamtverwaltung. Es ist uns wichtig dort eine Art „Finanzcheck" zu verankern. Ein Beispiel: Der Dezernatsausschuss II…
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Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]