Aktuelles

Jeder Mensch hat das Recht auf selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – so die Theorie. Die Realität sieht in unserem Land leider anders aus. Oftmals werden Menschen aufgrund von Behinderungen, aufgrund ihrer Herkunft oder auf...

„Die würde man besser ignorieren und ihnen keine Aufmerksamkeit schenken!“, „Nicht wegen denen, sondern wegen den ganzen anderen Demos stand ich im Stau!“, „Die müssten die Polizei selbst bezahlen, dann kämen die nicht wieder!“

Solche Bemerkungen ...

Wir stellen uns deutlich gegen Rechts und wenden uns entschieden gegen den Versuch der NPD, den Kriminalfall Edith B. zur Schürung rassistischer Ressentiments zu nutzen. Wir positionieren uns unmissverständlich gegen rechte Hetze und Menschenfei...

Der Stadtrat stimmte dem gemeinsamen Antrag unserer Fraktion, der CDU- und der Links-Fraktion zu.

Antragstext:

Der Stadtrat möge beschließen:

1.       Die Stadtverwaltung wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass das Fanprojekt in seiner originären Ausrichtung und Größe erhalten wird. Hierfür sollen ab Januar 2021 nicht verwendete Haushaltsgelder aus dem Bereich „Exhaus/Jugendkulturprogramm“ zur Aufrechterhaltung des Fanprojekts i.H.v. maximal 10.000,- EUR pro Monat umgewidmet und eingesetzt werden. Diese unterstützende Maßnahme soll ab Januar bis maximal Ende Juni 2021 aufrechterhalten werden.