Trierer AfD außerhalb des demokratischen Spektrums

08.01.15

Am vergangenen Mittwochabend hat sich die AfD in Trier auf einer öffentlichen Veranstaltung zu den Zielen der sogenannten Pegida-Bewegung bekannt. Dieses Verhalten trifft bei den Trierer Grünen auf Unverständnis und gibt Anlass zu Kritik. Wolf Buchmann, Sprecher des Kreisverbandes, erklärt: „Die AfD verabschiedet sich damit endgültig aus dem demokratischen Spektrum. Mit dem Bekenntnis zu dieser populistischen Strömung sind sie für uns als Gesprächspartner in sachlichen Diskussionen ungeeignet“. Die Sprecherin der Trierer Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Petra Kewes, ergänzt: „Die AfD bestätigt hiermit klar unsere ursprüngliche Einschätzung ihrer politischen Haltung. Nach der Kommunalwahl im Mai 2014 haben wir Trierer Grüne mit allen Parteien mit Ausnahme der AfD geredet, welche wir für eine Partei am äußersten rechten Rand hielten. Ihr  Bekenntnis zu Pegida zeigt nun, dass unser Vorgehen damals richtig war.“

Daran, dass die Pegida-Demonstrationen rechtspopulistische Veranstaltungen sind, besteht für die Trierer Grünen kein Zweifel. Wolf Buchmann meint dazu: „Mit dem Bekenntnis zu dieser Bewegung erklärt sich nun auch die Trierer AfD selbst offiziell als rechtspopulistisch.“ Er verweist hierzu auch auf einen gestern erschienenen Artikel der Gesellschaft für deutsche Sprache, welcher die Begriffswahl bei den Pegida-Veranstaltungen untersucht hat. „Der Artikel kommt zu dem Ergebnis, dass einige der Begriffe eine sehr kritische Vergangenheit haben. Hier kommen zum Beispiel auch Bezeichnungen aus dem Nationalsozialismus - "Volksverräter", "Lügenpresse" - zum Einsatz“, erklärt Buchmann. Das Vorstandsmitglied der Trierer Grünen, Johannes Wiegel, macht deutlich: „Wer sich solcher Begriffe bedient oder sich dazu bekennt, ist in meinen Augen kein Demokrat mehr! Ich bin mehr als erstaunt, dass die Trierer AfD immer unverhohlener klar macht, wes Geistes Kind sie ist.“ 

Die Trierer Grünen werten es als ein gutes Zeichen, dass bei der Veranstaltung am Mittwoch auch etliche Gegner der Pegida-Bewegung, darunter auch Mitglieder der Grünen Jugend, anwesend waren, welche zu einer lebhaften, aber sachlichen Diskussion rund um die Pegida-Ziele beigetragen haben.


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Pressemitteilung Rechtsextremismus Stadtratsfraktion Stadtverband

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