Wieder ein Bürgerentscheid

31.05.22 –

Die Unterstützer*innen des Ex-Hauses haben es geschafft! Es haben genügend Menschen dafür unterschrieben, dass es einen Bürgerentscheid über den Fortbestand des Exhauses geben soll. Dies ist ein riesiger Erfolg für die Initiator*innen. Dazu meinen herzlichen Glückwunsch! Es ist das Ergebnis vieler, vieler Stunden rein ehrenamtlicher Arbeit und zeigt, wie motiviert und engagiert diese Gruppe ist.

Der Stadtrat wäre gut beraten, dieses Signal ernst zu nehmen. Ob das Anliegen eine Mehrheit im Stadtrat finden wird, erscheint leider fraglich. Deshalb halte ich es für wahrscheinlich, dass es im Herbst zum Bürgerentscheid über die Zukunft des Exhauses kommen wird. Wir haben dieses Projekt in der Vergangenheit unterstützt und werden dies auch in Zukunft tun.

Am 25. September wird der Trierer Oberbürgermeister gewählt. Wir haben uns für diesen Termin stark gemacht, weil absehbar war, dass es im Herbst zu diesem Bürgerentscheid kommen würde. Es wäre fatal, wenn die Wahl und der Bürgerentscheid nicht am gleichen Tag stattfinden würden. Denn die gemeinsame Durchführung wird die Wahlbeteiligung und damit die Legitimität beider Entscheidungen deutlich erhöhen. Andererseits würde es völlig unnötige Kosten verursachen, die Abstimmungen an zwei getrennten Sonntagen durchzuführen.

Wolf Buchmann