29.01.2021

Keine Überraschung bei der AfD

Bündnis 90 / Die Grünen sind nicht überrascht, dass Partei und Fraktion der Trierer AfD einen polizeibekannten Rechtsextremisten und ehemaligen Kandidaten der NPD beschäftigt haben: „Es gibt keinen guten und bösen Flügel der AfD. Es handelt sich um eine Partei, die insgesamt für eine menschenverachtende, rassistische und rechtspopulistische Politik steht. Sie bewegt sich seit ihrer Gründung jenseits des demokratischen Spektrums“, argumentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolf Buchmann in unserer Pressemitteilung zum SWR-Bericht „AfD-Spitzenkandidat beschäftigte ehemals polizeibekannten Rechtsextremen und NPD-Kandidaten“ (Opens external link in new windowhttps://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/afd-spitzenkandidat-frisch-rechtsextremer-mitarbeiter-100.html?fbclid=IwAR2gPvbNswVUS8O8t5KuE6_KZ2spBFiiqKy8FJoHZtB0tfF8WiohAsle4dk). „Herr Frisch ist ein Teil dieser Partei und sein bürgerlicher Ton eine brüchige Fassade, die jetzt endgültig zusammengebrochen ist.“

Die grüne Stadtratsfraktion hat eine Zusammenarbeit mit der AfD-Fraktion immer ausgeschlossen. Diese Haltung wird auch von den anderen demokratischen Stadtratsfraktionen geteilt. „Wir sehen uns durch die Enthüllung von Report Mainz in dieser Haltung bestärkt“, sagt Buchmann. „Auch in Zukunft werden wir nur mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat zusammenarbeiten.“

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