Pressemitteilungen
Stadtrat 17.04.: Änderungsantrag Globus - SPD,UBT,FDP Gescheitert
Oberbürgermeister, SPD, UBT und FDP sind heute mit ihrem Versuch gescheitert, ein „JA“ zu Globus durch den Stadtrat zu bringen. Dies haben wir gemeinsam mit CDU und Linken verhindert.
Stattdessen hat die Verwaltung jetzt den Auftrag erhalten, den Antrag von Globus überhaupt erst einmal zu prüfen und Zahlen, Daten und Fakten auf den Tisch zu legen.
Mehr»Antrag Stadtrat 17.04. „Die Sitzungen des Stadtrates auch für Menschen mit einer Hörbehinderung zugänglich machen
Einstimmig angenommen
Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei zugänglich gemacht.
2. Der dadurch entstehende Text soll in geeigneter Form Teil der Übertragung des offenen Kanals werden.
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Änderungsantrag zum Resolutionstext der AfD zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz
Stadtrat 21.03.2019
Der Text der Resolution der AfD „Für gute Betreuung, bessere Arbeitsbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung: Resolution zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz des Landes“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Die Landesregierung wird aufgefordert, den vorliegenden Gesetzentwurf für das neue Kita-Gesetz in folgenden Punkten konkret zu ändern:
Mehr»Politisches Ehrenamt
Die Wahlperiode neigt sich dem Ende. Am 17. April findet die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl statt. Noch zweimal haben die Fraktionär*innen die Möglichkeit, mit Anträgen und Anfragen auf ihre Arbeit aufmerksam zu machen und für sie wichtige Themen zu beeinflussen. Was davon in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, hängt häufig von dem Gewicht ab, mit dem die Medien die Themen behandeln.
Mehr»Rede zur Vorlage "Sanierung des Theaters Trier"
Rede von Richard Leuckefeld im Stadtrat am 29.01.2019 zum Punkt 24 der Tagesordnung.
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