Pressemitteilungen

Stadtrat 14.03. FNP: Änderungsantrag Brubach – Aus Fehlern lernen!

Abgelehnt durch: Mehrheitlich CDU-Fraktion, SPD, FDP

Die Stadtratsfraktion lehnt den Flächennutzungsplan in seinem aktuellen Entwurf ab. Nach Auffassung des umweltpolitischen Sprechers Peter Hoffmann ist das Gebiet Brubacher Hof nicht umsetzbar.

Der Änderungsantrag hier nachlesen.

"Ball flach halten“ – Grüne kritisieren Landesrechnungshof

Die in der Presse veröffentlichte Kritik des Landesrechnungshofes an der Anhäufung von Überstunden bei den Beamten und Angestellten der Stadtverwaltung der Stadtverwaltung ist im Grundsatz berechtigt. Die Gründe hierfür liegen jedoch nicht an einer uneffizienten Arbeit innerhalb der Verwaltung, sondern an zu knappen Personalkapazitäten.

PM: ARAL-TANKSTELLE: DIE BÜRGER SOLLEN ENTSCHEIDEN! Umfangreiche Anfrage im Dezernatsausschuss

„Wir freuen uns über das Engagement der Bürger und sind der Auffassung, dass nur ein mit einem Bürgerentscheid verbundener Wahlgang Klarheit über den mehrheitlichen Bürgerwillen in dieser Sachfrage schafft.

Dies entspricht auch dem jahrzehntelangem Einsatz unserer Partei auf der Landes- und Kommunalebene für ein Mehr an Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie. Die Entscheidung für ein Auslaufen oder eine Verlängerung des Pachtvertrages soll deshalb in die Hände der Bürgerinnen und Bürger gelegt werden“, so Stadtrat Dominik Heinrich, Mitglied im Bauausschuss.

Tierheim: Nun auch Betriebskosten sicherstellen!

Die Stadtratsfraktion Bündnis/Die Grünen begrüßt die endlich erfolgte Einsicht seitens der Stadtspitze, dass der Tierschutzverein anstehende Investitionen nicht selbst stemmen kann.

Die Stadt habe Verantwortung gegenüber den engagierten Vereinsmitgliedern und Mitarbeitern und selbstverständlich gegenüber den Tieren.