Artikel in der Rathauszeitung
Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.
Antrag: „Einschränkung von privaten Feuerwerken“ - Stadtrat 28.01.2020
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Sprengstoffgesetzes sowie unter Anwendung der rechtlichen Möglichkeiten des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes eine Allgemeinverfügung zu erlassen, welche die Mitführung, das Abbrennen sowie das Abschießen pyrotechnischer Gegenstände und Böller ab Silvester 2020/2021 im Stadtgebiet so umfänglich wie möglich untersagen soll.
2. Bei erfolgreicher Verabschiedung der Bundesratsinitiative des Landes Berlin zur Änderung des Sprengstoffgesetzes im Frühjahr 2020 sind die daraus erwachsenden Änderungen einzubeziehen.
3. Die Allgemeinverfügung nach Ziffer 1 sollte dem Rat im Sommer 2020 zur Abstimmung vorgelegt werden.
Begründung:
Mehr»Antrag: "Autofreier Sonntag im Rahmen der Europäischen Woche der Mobilität" - Stadtrat 28.10.2020
Gemeinsamer Antrag für die Stadtratssitzung am 28.01.2020 der Fraktionen
Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und Die Linke
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat unterstreicht die große Bedeutung des Radverkehrs als innerstädtisches Fortbewegungsmittel wie auch seine touristische Bedeutung als Wirtschaftsfaktor für die Stadt und die Region.
Mehr»Pressemitteilung: Biomüll – Grüne für Sammelcontainer an großen Wohnblocks!
In Trier funktioniert die Abholung des Biomülls noch nicht optimal, dies hat mehrere Gründe. Hauptsächlich dürfte der große Aufwand mit der Biotüte und den langen Wege zum Container eine Ursache sein. Geruchs- und Hygieneprobleme mit den braunen Papiertüten dürften auch eine Rolle spielen. Es gibt aber auch zu wenige Container.
Die Grünen schlagen vor, größeren Wohneinheiten, z.B. ab 25 Wohnungen oder 80 Bewohnern eigene Container zur Verfügung zu stellen.
Mehr»Ein Wettbewerb für das Stadttheater!
Der Landesrechnungshof hat der Stadtverwaltung empfohlen, zur Findung geeigneter Planungsbüros ein „Verhandlungsverfahren ohne Planungswettbewerb“ durchzuführen. Dabei besteht zwar die Möglichkeit sich von den Bewerbern Lösungsvorschläge ausarbeiten zu lassen, jedoch können hierdurch Honorarkosten entstehen, die höher als die Preisgelder eines Wettbewerbes sind. Anlass dieser Empfehlung ist die Auffassung, dass es sich um eine reine „Sanierungsmaßnahme handelt, die den vorhandenen Baukörper des Theaters nicht wesentlich ändert“.
Wir sehen das anders:
Mehr»Salz gehört in die Suppe...
... und nicht auf die Straße.
Es ist noch nicht sehr lange her, da war Salz so kostbar, dass es mit Gold aufgewogen wurde. Damals wäre niemand auf die Idee gekommen, das weiße Gold einfach so auf Straßen und Gehwege zu streuen. Zudem ist der Nutzen von Streusalz sehr gering: eine feste Schneedecke ist besser als rutschiger Schneematsch.
Mehr»