Artikel in der Rathauszeitung

Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.

05.02.2020

Anfrage zur Entgelt- / Besoldungsgruppe der Notfallsanitäter der Stadt Trier

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe,

die Aufgaben der Beamten und Angestellten in Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Trier sind äußerst umfassend und mit Gefahren und besonderen Risiken behaftet.

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04.02.2020

Aktuelles aus dem Rat

In der Stadtratssitzung am 28.1. hat der Rat der Stadt Trier einige wichtige Beschlüsse gefasst: Die Neuordnung im Sternbusverkehr der Stadtwerke Trier mit einer deutlichen Verbesserungen der Angebotssituation.

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24.01.2020

Antrag: „Einschränkung von privaten Feuerwerken“ - Stadtrat 28.01.2020

Dieser Antrag wurde (gegen die Stimmen unserer Fraktion und der Fraktion Die Linke) von einer Mehrheit des Stadtrats abgelehnt:

Der Stadtrat möge beschließen:

1.     Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Sprengstoffgesetzes sowie unter Anwendung der rechtlichen Möglichkeiten des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes eine Allgemeinverfügung zu erlassen, welche die Mitführung, das Abbrennen sowie das Abschießen pyrotechnischer Gegenstände und Böller ab Silvester 2020/2021 im Stadtgebiet so umfänglich wie möglich untersagen soll.

2.     Bei erfolgreicher Verabschiedung der Bundesratsinitiative des Landes Berlin zur Änderung des Sprengstoffgesetzes im Frühjahr 2020 sind die daraus erwachsenden Änderungen einzubeziehen.

3.     Die Allgemeinverfügung nach Ziffer 1 sollte dem Rat im Sommer 2020 zur Abstimmung vorgelegt werden.

 

Begründung:

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14.01.2020

Salz gehört in die Suppe...

... und nicht auf die Straße.

Es ist noch nicht sehr lange her, da war Salz so kostbar, dass es mit Gold aufgewogen wurde. Damals wäre niemand auf die Idee gekommen, das weiße Gold einfach so auf Straßen und Gehwege zu streuen. Zudem ist der Nutzen von Streusalz sehr gering: eine feste Schneedecke ist besser als rutschiger Schneematsch.

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09.01.2020

Anfrage an Herrn Dezernenten Schmitt wegen Einschränkung von privaten Feuerwerken

Sehr geehrter Herr Schmitt,

 

in Vorbereitung unseres Antrags zur Einschränkung des privaten Feuerwerks, den wir in der Stadtratssitzung am 28.01.2020 stellen wollen, bitten wir vorab um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen Silvester und N...

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