Artikel in der Rathauszeitung
Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.
Stadtrat 28.06: Änderungsantrag: Streichung "Meulenwaldautobahn"
Der Antrag wurde abgelehnt
In der Vorlage wird auf Seite 6 folgender Abschnitt gestrichen und der Entwurf des Flächennutzungsplans 2030 entsprechend geändert:
Nordumfahrung bzw. Meulenwaldautobahn (Ehrang-Quint)
Die Nordumfahrung ist im Landesentwicklungsprogramm als Ziel der Raumordnung festgelegt. Vor dem Hintergrund der Anpassung der Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung (§ 1 Abs. 4 BauGB) wurde die Stadt Trier im Rahmen der Abstimmung des Flächennutzungsplans mit der oberen Planungsbehörde aufgefordert, die Nordumfahrung in den Flächennutzungsplan nachrichtlich zu übernehmen.
Mehr»Antrag Stadtrat 28.06.: Schutz von Wildtieren sicherstellen
Der Antrag wurde abgelehnt
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadt Trier erstattet dem Trierer Tierheim vorübergehend die durch die derzeitige Aufnahme von Wildtieren zusätzlich entstehenden Kosten, damit dieses seine eigentlichen Aufgaben weiter durchführen kann. Dies erfolgt so lange, bis die Wildtiere wieder in einer gesonderten Einrichtung aufgenommen werden können. Parallel versucht die Verwaltung bei den umliegenden Kommunen eine Einigung über eine Kostenbeteiligung zu erreichen.
Mehr»Stadtrat 28.06.: Antrag "Erstellung eines Konzepts zur Administration von EDV-Netzwerken in Schulen“
Der Antrag wurde angenommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, CDU und SPD
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadtverwaltung erstellt ein Konzept zur Administration von EDV-Netzwerken in den Schulen in städtischer Trägerschaft.
2. Das Konzept wird bis zum Ende des Jahres 2017 vorgelegt.
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Stadtrat 28.06.: Antrag Qualitätsverbesserung und Sicherung der Mittagsverpflegung an Schulen
Der Antrag wurde angenommen
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung In den Schulen, für die die Stadtverwaltung das Essen ausschreibt, die Teilnahme an der Landeskampagne „Schule isst besser“ zu initiieren.
Mehr»Änderungsantrag zum Antrag der CDU-UBT-FDP-Fraktionen: Prüfauftrag "Gewerbegebiet an der A 64/Herresthal"
Es wird ein neuer letzter Absatz in den Antragstext eingefügt:
"Die Prüfung soll beendet und dem Stadtrat darüber berichtet werden, sofern diese ergibt, dass die zu erwartenden Verkehre zwischen dem Moseltal und dem Gewerbegebiet einen Bau des sogenannten Moselaufstiegs sinnvoll oder notwendig erscheinen lassen."
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