Stadtrat, 12.11.2019: Antrag "Petrisbergaufstieg…

11.11.19 - modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch…

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Antrag Stadtrat 12.11.2019 „Optimierung der…

08.11.19 - von von Ole Seidel - Die Mehrheit folgte einem Änderungsantrag der SPD, der eine Einberufung des Arbeitskreises ohne inhaltliche Vorgaben vorsieht. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung möge ein Verfahren initiieren, das mit der Wiedereinberufung des Arbeitskreises Parken…

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Antrag Stadtrat 12.11.2019: Baumschutzsatzung…

06.11.19 - Änderungsantrag der SPD beschlossen: Verwaltung erarbeitet zunächst Stellungnahme, Diskussion Dezernatsausschuss IV   Der Stadtrat möge beschließen:

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Antrag Stadtrat 12.11.2019: „Stellplatzsatzung“

06.11.19 - von Thorsten Kretzer - 1. Die Stadt Trier erlässt eine Satzung über die Herstellung und Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung). Die alte Stellplatzablösesatzung der Stadt Trier vom 09.02.1996 ist entsprechend der neuen Kennwerte darauf anzupassen bzw. in die…

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"Änderungsantrag 'Soziale Wohnungsnot in Trier…

26.09.19 - Unsere Fraktion wollte mit diesem Änderungsantrag dem Antrag der FDP-Fraktion eine stärkere soziale Komponente zufügen; der . Dies wurde mit 15 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Nach unserem Vorschlag sollte der Antrag geändert werden in: 

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Antrag Stadtrat 26.09.19: „E-Bike-Verleihsystem“…

25.09.19 - Antrag modifiziert angenommen mit wenigen Enthaltungen Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, zum „Modellvorhaben als Leuchttürme des Radverkehrs“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein E-Bike-Fahrradverleihsystem sowie…

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Änderungsantrag zum Satzungsbeschluss…

25.09.19 - Verweis in den Ausschuss Dez. IV Der Stadtrat möge die Verwaltung auffordern: 1. Im Bereich des Wissenschaftsparks und der Gesundheitseinrichtungen wird die Parkraumbewirtschaftung  sofort und flächendeckend umgesetzt. Die EGP wird aufgefordert ebenfalls eine…

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Änderungsantrag: FDP "Wohnungsnotstand"

25.09.19 - Antrag abgelehnt bei einigen Enthaltungen (14 Ja-, 30 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen) Stadtrat 26.09.2019 Der Stadtrat möge beschließen: 1. Punkt 1 des Textes des Antrages der FDP „Wohnungsnotstand“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat erkennt den…

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Stadtrat 29.08., gemeinsamer Antrag v.…

29.08.19 - Gemeinsamer Antrag v. Bd.90/Grüne, Die Linke und UBT; 1. Die Stadtverwaltung stellt alle Arbeiten an der Planung, die zu einer Bebauung der Brubacher Flur führen würden, unverzüglich ein. 2. Die Entwicklungssatzung Brubacher Hof wird aufgehoben. 3. Die Stadtverwaltung legt…

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Stadtrat 29.08. Antrag: Trier erklärt den…

22.08.19 - Angenommen gegen die Stimmen der AFD und FDP Gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne, CDU-Fraktion, SPD Fraktion  und Fraktion Die Linke  Der Stadtrat möge beschließen:   1.     Der Stadtrat Trier erkennt an, dass die Klimakrise eine existentielle Bedrohung ist und…

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