16.08.2019

Anfrage Bevölkerungsprognosen Stadt Trier

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe,

wir bitten um Beantwortung im Steuerungsausschuss am 27.08.19

Die Wohnungsbaustudie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln vom 22.07.2019, auf deren Aussagen zur Einschätzung der Anzahl der Baufertigstellungen das Amt für Stadtentwicklung bereits Stellung bezogen hat, kommt zum Ergebnis, dass in Trier kein Mehrbedarf an Wohnungen vorhanden sei, sondern vielmehr ein Überangebot.

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14.03.2019

Stadtrat 21.03.2019 Anfrage "Sachstand Klimaschutzkonzept"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU haben am 13.12.2016 gemeinsam einen Antrag zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts eingereicht, der vom Rat angenommen wurde. Wir bitten um eine öffentliche Stellungnahme der Verwaltung in der Ratssitzung am 21.03.2019 zu folgender Frage:

Die Antwort hier

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14.03.2019

Stadtrat 21.03.2019 Anfrage zum Sachstand der Open-Data-Strategie der Stadt Trier

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Ratssitzung vom 06.10.2015 wurde auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – in Ergänzung zur Offenlegung der Daten aus dem Geoinformationssystem - beschlossen:

1.Die Offenlegung der (Geo-)Daten muss eingebettet sein in eine Open-Data-Strategie der Stadt Trier, die es zu entwickeln gilt.

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14.03.2019

Stadtrat 21.03.2019 Anfrage zum Wahlrechtsausschluss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit Beschluss vom 29.01.2019 hat das Bundesverfassungsgericht die in § 13 Nr. 2 und 3 Bundeswahlgesetz geregelten pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt (Az.: 2BvC 62/ 14). In § 2 Nr. 2 Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz findet sich ein Wahlrechtsausschluss für Menschen, bei denen die Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist.

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06.11.2018

Anfrage: Kitas konfessionell gebundener Träger: Kostenaufteilung

Antwort userspace/RP/kv_trier/Fraktion/2018/Antwort_B90_Kitas_Kostenaufteilung.pdfhier

1. Wie viele Kitas konfessionell gebundener Träger gibt es in Trier (absolut und prozentual an der Gesamtzahl aller Kitas)?

2. Wie hoch waren die Ausgaben der Stadt

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26.09.2018

Anfragen Gesundheitskarte & Istanbul-Konvention Stadtrat

     Sachstand Gesundheitskarte 

TEXT                ANTWORT

     Instanbul-Konvention

TEXT                ANTWORT

  

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17.05.2018

Stadtrat: Anfrage Stand der Inklusion in städt. Einrichtungen

Sowohl vor dem Hintergrund der Einführung des Bundesteilhabegesetzes als auch der Erstellung des Aktionsplans Inklusion muss gewährleistet sein, dass Menschen mit Behinderung die Teilhabe an Angeboten, die von städtischen Einrichtungen oder privatrechtlichen Vereinen bereit gestellt werden, ermöglicht wird.

Die Antwort hier

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18.04.2018

Anfrage Stadtrat: Winterdienste: Salzverteilung in Trier

Die Anfrage zu der Salzverteilung  hier.

Die Antwort der Verwaltung zum Nachlesen.

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15.03.2018

Antwort zur Anfrage "Anbringung Pfandringe"

Fragen und  Antworten zur Anfrage der Fraktion Bündnis/90 Grüne und der CDU-Fraktion hier

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02.03.2018

Antwort zur Anfrage Verwendung Glyphosat in Trier

Die Antwort zur Verwendung von Pflanzenschutzmitteln auf öffentlichen Flächen in Trier  hier.

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URL:http://uns-gruener-trier.de/stadtratsfraktion/antraege/kategorie/anfragen-9/