12.11.2019

Stadtrat 12.11.1019: Antrag: "Errichtung eines Skaterparks"

angenommen bei 1 Enthaltung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD und der UBT:

Den Antragstext finden Sie hier:

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12.11.2019

Stadtrat 12.11.2019: "Pfand gehört daneben"

Antrag angenommen bei 3 Enthaltungen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD, Die Linke, FDP und UBT

Den Text finden Sie hier.

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11.11.2019

Stadtrat, 12.11.2019: Antrag "Petrisbergaufstieg (ÖPNV-Queerachse) - Wiederaufnahme der Projektentwicklung

modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch die Möglichkeiten der Finanzierung und Förderung sowie die Kosten für externe Gutachten sollen ermittelt werden.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der SPD, Die Linke und FDP.

Den genauen Antragstext finden Sie hier.

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08.11.2019

Von: von Ole Seidel

Antrag Stadtrat 12.11.2019 „Optimierung der Parkraumbewirtschaftung“

Die Mehrheit folgte einem Änderungsantrag der SPD, der eine Einberufung des Arbeitskreises ohne inhaltliche Vorgaben vorsieht.

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Stadtverwaltung möge ein Verfahren initiieren, das mit der Wiedereinberufung des Arbeitskreises Parken beginnt und mit einer neuen Gebührenordnung für Parkzeituhren und Parkscheinautomaten endet.

2. Die Zielvorgabe dieses Verfahren soll eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren sein. Sie soll über der Teuerungsrate für ÖPNV-Preise liegen.

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06.11.2019

Antrag Stadtrat 12.11.2019: Baumschutzsatzung für Trier

Änderungsantrag der SPD beschlossen: Verwaltung erarbeitet zunächst Stellungnahme, Diskussion Dezernatsausschuss IV  

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Verwaltung möge eine Baumschutzsatzung für die Stadt Trier bis zum Ende des ersten Quartals 2020 erarbeiten.

2. Die Erarbeitung soll im engen Austausch mit der Lenkungsgruppe Klima, Umwelt und Energie erfolgen.

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06.11.2019

Von: Thorsten Kretzer

Antrag Stadtrat 12.11.2019: „Stellplatzsatzung“

1. Die Stadt Trier erlässt eine Satzung über die Herstellung und Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung). Die alte Stellplatzablösesatzung der Stadt Trier vom 09.02.1996 ist entsprechend der neuen Kennwerte darauf anzupassen bzw. in die neue Satzung mit aufzunehmen.

2. Die Stellplatzsatzung soll in Zukunft insbesondere die geänderten Bedarfe und das geänderte Mobilitätsverhalten widerspiegeln

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25.09.2019

Antrag Stadtrat 26.09.19: „E-Bike-Verleihsystem“

Antrag modifiziert angenommen mit wenigen Enthaltungen

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung wird gebeten, zum „Modellvorhaben als Leuchttürme des Radverkehrs“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein E-Bike-Fahrradverleihsystem sowie Maßnahmen zur besseren Fahrrad-Infrastruktur Verbindung der Höhenstadtteile mit der Talstadt Trier in Form einer Interessensbekundung einzureichen.

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25.09.2019

Änderungsantrag zum Satzungsbeschluss "Stellplatzanlage Wissenschaftspark Petrisberg"

Verweis in den Ausschuss Dez. IV

Der Stadtrat möge die Verwaltung auffordern:

1. Im Bereich des Wissenschaftsparks und der Gesundheitseinrichtungen wird die Parkraumbewirtschaftung  sofort und flächendeckend umgesetzt. Die EGP wird aufgefordert ebenfalls eine Parkraumbewirtschaftung einzuführen.

2. Das Parken am Turm Luxemburg ist weiterhin kostenfrei zu ermöglichen (siehe Abb. 1 und 2).

3. Die Herstellung und Bewirtschaftung erfolgt in Eigenregie durch die Stadt.

4. In den Bebauungsplan ist die Verpflichtung aufzunehmen mindestens 10% der Parkplätze mit einer E-Ladeinfrastruktur auszurüsten.

Der vollständige Antrag inklusive erläuternder Grafiken hier

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25.09.2019

Änderungsantrag: FDP "Wohnungsnotstand"

Antrag abgelehnt bei einigen Enthaltungen

Stadtrat 26.09.2019

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Punkt 1 des Textes des Antrages der FDP „Wohnungsnotstand“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat erkennt den Mangel an Sozial geförderten Wohnraum als zentrale politische Herausforderung an. Ziel des Stadtrates ist es, eine Entspannung des Wohnungsmarktes in Trier in diesem Segment zu erreichen.

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29.08.2019

Stadtrat 29.08. : Gemeinsamer Antrag v. Bd.90/Grüne, Die Linke und UBT

Weitergehender Antrag Ratsmitglied Dr. Moritz (FW) angenommen mit Stimmen der Fraktionen Bd.90/Grüne, Linken, UBT, 3 Stimmen CDU 

Brubach

Der Antragstext  userspace/RP/kv_trier/Fraktion/2019/19.08.29_Brubach.pdfhier

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URL:http://uns-gruener-trier.de/stadtratsfraktion/antraege/browse/1/