2016
Hundesteuer ist unsozial
Schon 2011 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Erhöhung der Hundesteuer als sozial unangebracht abgelehnt. Diese Haltung wurde bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2017/ 18 nochmals bekräftigt. Die Hundesteuer ist eine völlig beliebige Steuer. So könnte man auch…
Rede Verabschiedung des Haushalt 2017/18
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern steht…
Rede Petra Kewes zum Haushaltsentwurf 2017/2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern…
Abwahl mit Anstand
Wenn dieser Beitrag erscheint, wird der Stadtrat den Beigeordneten Thomas Egger wahrscheinlich abgewählt haben und ich werde zu denen gehören, die für seine Abwahl gestimmt haben. Egger hat Fehler gemacht, schwerwiegende Fehler, die diesen Schritt für mich wie für viele andere…
Demokratie/Teilhabe | Kultur | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Pressemitteilung: Grüne und CDU fordern…
"Die Stadt soll für gutes Klima sorgen!“, so Peter Hoffmann, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion und Dr. Elisabeth Tressel, umweltpolitischer Sprecherin der CDU-Fraktion. „Wir fordern mit unserem Antrag ein Klimaschutzmanagement und ein Klimaschutzkonzept für die…
Antrag Stadtrat 13.12.16: Kommunale…
Gemeinsamer Antrag der Grünen- und CDU-Fraktion Der Stadtrat möge beschließen: 1. Um einen angemessenen Beitrag der Stadt Trier zum Klimaschutz zu leisten, stellt die Verwaltung einen Antrag auf Förderung einer Stelle für „Klimaschutzmanagement zur Erstellung eines…
Pressemitteilung: Kein Auftritt von Zirkussen…
„Zirkusse mit Wildtieren dürfen in Trier nicht mehr auftreten!“, fordert Peter Hoffmann, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Stadtrat. Einen entsprechenden Antrag werde man in der kommenden Ratssitzung am 13. Dezember stellen.
Antrag Stadtrat 13.12.16: Keine Auftritte von…
Der Stadtrat wolle beschließen: Zirkusse, die Wildtierarten halten, mitführen, dressieren oder zurschaustellen, wird keine Auftrittserlaubnis auf öffentlichen Flächen der Stadt Trier gestattet. Anträge auf eine Auftrittserlaubnis sind abzulehnen. Bereits bestehende Verträge…
Westumfahrung
Die Pläne für die sogenannte „Westumfahrung Trier“ waren eigentlich schon längst eingemottet. Seit 2004 wurde das Vorhaben mit hohem ökologischem Risiko aufgrund seiner schlechten Wirtschaftlichkeit nicht mehr weiter verfolgt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde aufgehoben.
Mobilität | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Umwelt
Nahversorgung im Walzwerk
Tante-Emma-Läden sind ausgestorben und die Einzelhandelsgeschäfte in den Ortsteilen werden weniger. Das liegt an der Ellbogenstrategie großer Unternehmen und deren „Nahversorgungszentren“. Am Rand der Ortsteile gelegen, baulich keine Augenweide, sind sie zu Fuß oder mit dem…
Ernährung | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Verbraucherschutz | Wirtschaft