Aktuelles

13.07.2021

Dezernentenwahl: Grüne nominieren Patrick Retzer für das Dezernat V

Der Stadtrat stellt am Freitag, 16. Juli, zwei Weichen für die Zukunft der Stadt Trier: Er wählt um 17 Uhr die Beigeordneten für das Dezernat III und das neu geschaffene Dezernat V. Wir Grünen hatten uns ein Umweltdezernat gewünscht – leider konnte d...

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24.06.2021

Macht Büchel atomwaffenfrei!

Countdown: Noch 96 Tage bis zur Bundestagswahl

 

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25.06.2019

Wir sagen Danke

Unsere Grüne Fraktion ist so stark wie nie: Als größte Fraktion werden wir nun die Ratsarbeit beginnen. Wir sehen unsere inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre in den Bereichen Umwelt, Klimaschutz, Mobilität und inklusive Stadtgesellschaft.

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14.03.2019

Stadtrat 21.03.2019 Anfrage zum Wahlrechtsausschluss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit Beschluss vom 29.01.2019 hat das Bundesverfassungsgericht die in § 13 Nr. 2 und 3 Bundeswahlgesetz geregelten pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt (Az.: 2BvC 62/ 14). In § 2 Nr. 2 Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz findet sich ein Wahlrechtsausschluss für Menschen, bei denen die Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist.

 

 

 

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15.03.2016

Trier hat gewählt

Wenn ich auf die Ergebnisse der Wahl schaue, dann mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Erfreulich ist der Anstieg der Wahlbeteiligung. Weniger erfreulich ist das Abschneiden der Grünen.

 

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