Resolution angenommen mit Stimmen der SPD, Die Linke und uns
Resolution für die Stadtratssitzung am 26.09.2019
Für die Sitzung des Stadtrats am 26.09.2019 hat die Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN eine Resolution unter dem Titel „Für eine nachhaltige Verkehrspolitik – Moselaufstieg Nein danke!“ eingebracht.
„Mit dieser Resolution wollen wir erreichen, dass der Stadtrat mehrheitlich beschließt, das Projekt Moselaufstieg abzulehnen und den Bund gleichzeitig aufzufordern, die dadurch eingesparten finanziellen Mittel in den Ausbau des regionalen Schienennetzes zu investieren“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolf Buchmann den Antrag.
Der Text der Resolution hier
Mehr»Mehrheitlich abgelehnt
Resolution der Fraktionen B90/Grüne, FWG, Die Linke und FDP
Stadtvorstand und Stadtverwaltung setzen sich im Rahmen ihrer rechtlichen und politischen Möglichkeiten gegen Auftritte von Zirkussen mit Wildtieren auf öffentlichen Flächen der Stadt Trier ein. Der Oberbürgermeister setzt sich bei der Bundesregierung und dem zuständigen Ministerium für einen Erlass einer Verordnung ein, die ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen ermöglicht.
Gemeinsame Resolution der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Der Rat der Stadt Trier spricht sich für den Erhalt der Justizvollzugsanstalt Trier am Standort in der Gottbillstraße in Trier aus. Er bittet den Oberbürgermeister, diese Forderung des Stadtrates gegenüber dem zuständigen Justizministerium des Landes auszudrücken und sich bei diesem für den Erhalt des Standortes einzusetzen.
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Beschlossen gegen die Stimmen der AFD-Fraktion
"Solidarität mit aus dem Mittelmeer geretteten Menschen"
Resolution der Stadtratsfraktionen:
Grüne/CDU/SPD/UBT/FDP/LINKE/Piraten
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Der Antrag wurde zurückgezogen zugunsten einer einstimmig verabschiedeten Resolution mit einer UBT-Enthaltung.
Resolution Fraktion Bündnis90/Grüne und FDP-Fraktion
Der Text anlässlich der Marx-Ausstellung und der Annahme der Statue durch die Stadt Trier hier
Mehr»Gemeinsame Resolution aller Fraktionen
Diese gemeinsame Resolution aller Fraktionen wurde am 01.10.2013 im Stadtrat einstimmig verabschiedet.
Der Rat der Stadt Trier wendet sich entschieden gegen die Entscheidung der Deutschen Bahn AG, Trier ab D...
Mehr»Rathaus / Fraktionsgebäude
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