modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch die Möglichkeiten der Finanzierung und Förderung sowie die Kosten für externe Gutachten sollen ermittelt werden.
Aktuelles
12.11.2019
Umparken
Die Attraktivität unserer Stadt hängt viel von der Aufenthaltsqualität ab – überall. Macht es Freude, den Weg von zu Hause zum Einkaufen, zur Arbeit, zum Sport zu Fuß oder mit dem Rad zurückzulegen? Dabei Nachbarn und Bekannte auf der Straße zu grüßen? Spontan in ein Geschäft einkaufen zu gehen?
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11.11.2019
Stadtrat, 12.11.2019: Antrag "Petrisbergaufstieg (ÖPNV-Queerachse) - Wiederaufnahme der Projektentwicklung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der SPD, Die Linke und FDP.
Den genauen Antragstext finden Sie hier.
Mehr»08.11.2019
Von: von Ole Seidel
Antrag Stadtrat 12.11.2019 „Optimierung der Parkraumbewirtschaftung“
Die Mehrheit folgte einem Änderungsantrag der SPD, der eine Einberufung des Arbeitskreises ohne inhaltliche Vorgaben vorsieht.
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadtverwaltung möge ein Verfahren initiieren, das mit der Wiedereinberufung des Arbeitskreises Parken beginnt und mit einer neuen Gebührenordnung für Parkzeituhren und Parkscheinautomaten endet.
2. Die Zielvorgabe dieses Verfahren soll eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren sein. Sie soll über der Teuerungsrate für ÖPNV-Preise liegen.
06.11.2019
Von: Thorsten Kretzer
Antrag Stadtrat 12.11.2019: „Stellplatzsatzung“
1. Die Stadt Trier erlässt eine Satzung über die Herstellung und Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung). Die alte Stellplatzablösesatzung der Stadt Trier vom 09.02.1996 ist entsprechend der neuen Kennwerte darauf anzupassen bzw. in die neue Satzung mit aufzunehmen.
2. Die Stellplatzsatzung soll in Zukunft insbesondere die geänderten Bedarfe und das geänderte Mobilitätsverhalten widerspiegeln
Mehr»26.09.2019
PM: "Straßendinosaurier Moselaufstieg beerdigen!"
Resolution angenommen mit Stimmen der SPD, Die Linke und uns
Resolution für die Stadtratssitzung am 26.09.2019
Für die Sitzung des Stadtrats am 26.09.2019 hat die Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN eine Resolution unter dem Titel „Für eine nachhaltige Verkehrspolitik – Moselaufstieg Nein danke!“ eingebracht.
„Mit dieser Resolution wollen wir erreichen, dass der Stadtrat mehrheitlich beschließt, das Projekt Moselaufstieg abzulehnen und den Bund gleichzeitig aufzufordern, die dadurch eingesparten finanziellen Mittel in den Ausbau des regionalen Schienennetzes zu investieren“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolf Buchmann den Antrag.
Der Text der Resolution hier
Mehr»25.09.2019
Antrag Stadtrat 26.09.19: „E-Bike-Verleihsystem“
Antrag modifiziert angenommen mit wenigen Enthaltungen
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadtverwaltung wird gebeten, zum „Modellvorhaben als Leuchttürme des Radverkehrs“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein E-Bike-Fahrradverleihsystem sowie Maßnahmen zur besseren Fahrrad-Infrastruktur Verbindung der Höhenstadtteile mit der Talstadt Trier in Form einer Interessensbekundung einzureichen.
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