Rathaus / Fraktionsgebäude
Aktuelles
14.04.2019
Antrag Stadtrat 17.04. „Die Sitzungen des Stadtrates auch für Menschen mit einer Hörbehinderung zugänglich machen
Einstimmig angenommen
Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei zugänglich gemacht.
2. Der dadurch entstehende Text soll in geeigneter Form Teil der Übertragung des offenen Kanals werden.
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14.03.2019
Stadtrat 21.03.2019 Anfrage zum Wahlrechtsausschluss
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit Beschluss vom 29.01.2019 hat das Bundesverfassungsgericht die in § 13 Nr. 2 und 3 Bundeswahlgesetz geregelten pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt (Az.: 2BvC 62/ 14). In § 2 Nr. 2 Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz findet sich ein Wahlrechtsausschluss für Menschen, bei denen die Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist.
Die Antwort hier
Mehr»30.01.2019
Antrag "Gerecht und vielfältig in der Sprache - Leitfaden für die Kommunikation der Stadt Trier"
Antrag für den Stadtrat am 29.01.2019 - Von der Tagesordnung abgesetzt mit der Begründung, es handle sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, zu dem die Fraktionen kein Antragsrecht haben.
Mehr»30.01.2019
Rede von Antje Eichler zum Antrag "Gerecht und vielfältig in der Sprache - Leitfaden für die Kommunikation der Stadt Trier"
Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler, vorbereitet für den Stadtrat am 29.01.2019.
Mehr»30.01.2019
Gegenrede zum AfD-Antrag "Amtliche Rechtschreibung in offiziellen Dokumenten und von der Stadt herausgegebenen Publikationen verbindlich anwenden"
Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler
Mehr»20.11.2018
Mehr Vielfalt für Trier!
„Schwule Sau“, „Du bist behindert“, „Nigger“ – von meinen Kindern weiß ich, dass solche Beleidigungen immer noch auf Trierer Schulhöfen zu hören sind. Entsprechende Studien bestätigen die traurige Annahme. Allen Errungenschaften wie der „Ehe für Alle“, Maßnahmen zur Inklusion von Kindern mit Behinderung und Bemühungen zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zum Trotz:
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