Aktuelles

Nie wieder!

„Grenzenlos gedenken": In Erinnerung an den ersten Deportationszug mit 102 Trierer Juden und Jüdinnen von Luxemburg über Trier in das Ghetto Litzmannstadt/Lodz am 16. Oktober 1941.

Stadtrat 17.04.: Änderungsantrag Globus - SPD,UBT,FDP Gescheitert

Oberbürgermeister, SPD, UBT und FDP sind heute mit ihrem Versuch gescheitert, ein „JA“ zu Globus durch den Stadtrat zu bringen. Dies haben wir gemeinsam mit CDU und Linken verhindert.

Stattdessen hat die Verwaltung jetzt den Auftrag erhalten, den Antrag von Globus überhaupt erst einmal zu prüfen und Zahlen, Daten und Fakten auf den Tisch zu legen.

Antrag Stadtrat 17.04. „Die Sitzungen des Stadtrates auch für Menschen mit einer Hörbehinderung zugänglich machen

Einstimmig angenommen

Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken

Der Stadtrat möge beschließen: 

1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei zugänglich gemacht.

2. Der dadurch entstehende Text soll in geeigneter Form Teil der Übertragung des offenen Kanals werden.

Änderungsantrag zum Resolutionstext der AfD zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz

Stadtrat 21.03.2019

Der Text der Resolution der AfD „Für gute Betreuung, bessere Arbeitsbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung: Resolution zum geplanten KiTa-Zukunftsgesetz des Landes“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Die Landesregierung wird aufgefordert, den vorliegenden Gesetzentwurf für das neue Kita-Gesetz in folgenden Punkten konkret zu ändern:

Politisches Ehrenamt

Die Wahlperiode neigt sich dem Ende. Am 17. April findet die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl statt. Noch zweimal haben die Fraktionär*innen die Möglichkeit, mit Anträgen und Anfragen auf ihre Arbeit aufmerksam zu machen und für sie wichtige Themen zu beeinflussen. Was davon in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, hängt häufig von dem Gewicht ab, mit dem die Medien die Themen behandeln.