Rathaus / Fraktionsgebäude
Aktuelles
15.10.2019
JVA muss erhalten bleiben!
Im September haben Vertreter der Stadtratsfraktion die von der Schließung bedrohte JVA Trier besucht. Dort haben wir uns über die Pläne des Justizministeriums informiert, das leerstehende Nebengebäude der JVA Wittlich zu sanieren und die in Trier vorhandenen Haftplätze aus Kostengründen dorthin zu verlagern.
25.09.2019
Änderungsantrag: FDP "Wohnungsnotstand"
Antrag abgelehnt bei einigen Enthaltungen
Stadtrat 26.09.2019
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Punkt 1 des Textes des Antrages der FDP „Wohnungsnotstand“ wird vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat erkennt den Mangel an Sozial geförderten Wohnraum als zentrale politische Herausforderung an. Ziel des Stadtrates ist es, eine Entspannung des Wohnungsmarktes in Trier in diesem Segment zu erreichen.
Mehr»22.09.2019
PM: JVA Standort Trier erhalten!
Am Donnerstag, dem 12.09.2019 haben Vertreter der Stadtratsfraktion und des Parteivorstands die von der Schließung bedrohte JVA Trier besucht.
Neben einer Besichtigung der baulichen Gegebenheiten haben wir uns im Austausch mit der Anstaltsleitung und Vertretern des Personalrates über das Vorhaben des FDP-geführten Justizministeriums informieren lassen, die JVA Trier mit ihrer Außenstelle in Saarburg, in der der offene Vollzug durchgeführt wird, aus Kostengründen zu schließen.
Mehr»21.08.2019
Ergänzungsantrag zur A.R.T. Satzung, Vorlage DS 356/2019
Resolution in diesem Sinne verabschiedet
„Neufassung der Gebührensatzung des Zweckverbandes A.R.T.“ Der Stadtrat möge beschließen: Die Vertreter*innen des Stadtrates in der „Arbeitsgemeinschaft Abfallwirtschaft im Raum Trier“ sowie in der „Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Trier“ erhalten folgende Weisung:
Mehr»13.08.2019
Pressemitteilung: Die A.R.T. ist auf dem richtigen Weg!
„Dass die neue Gebührensatzung in der Bevölkerung auf Unmut stößt, ist verständlich.
Doch bei genauerer Betrachtung muss die Erhöhung nicht so gravierend ausfallen, wie es auf den ersten Blick erscheint“, so Richard Leuckefeld, Vertreter der Grünen im Zweckverband der A.R.T.
Mehr»14.04.2019
Stadtrat 17.04: Antrag "Kita St. Agritius"
Angenommen mit den Stimmen der GRÜNEN- & CDU-Fraktion
Verbesserung des Kita Angebots im Stadtteil Gartenfeld
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Machbarkeit und Kosten der Errichtung einer Kita auf dem Grundstück der Grundschule Egbert in der Olewiger Straße näher zu untersuchen. Dabei sind neben städtebaulichen Aspekten auch die denkmalpflegerischen Belange (Grabungsschutzzone) zu berücksichtigen.
Die Rede von Dominik Heinrich zum Antrag hier
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