46 - Neues Land, grüne Zukunft
30. August 1946. Aus Gebieten, die vormals zur preußischen Rheinprovinz wie der Regierungsbezirk Trier, zu Bayern und zu Hessen gehörten, wird per Militärverordnung Nr. 57 der französischen Besatzungsmacht das Land Rheinland-Pfalz – als letztes Land in den ehemaligen westlichen Besatzungszonen. Ein Bindestrich-Land ohne historische Tradition. Ein zusammengewürfeltes Land, in dem sich Rheinländer und Pfälzer lange argwöhnisch gegenüberstehen. Kein Wunder, dass die Saarländer die Trierer als Pfälzer bezeichnen.
46 ist die Zahl des Tages.
Mainz wird zur Landeshauptstadt bestimmt. Doch die konstituierende Sitzung der Beratenden Landesversammlung, in der ein Verfassungsentwurf erarbeitet wird, findet im Theater in Koblenz statt. Wie das? Die Landeshauptstadt wurde im Krieg zu 80 % zerstört und hat daher nicht genug intakte Verwaltungsgebäude. So ziehen Landesregierung und Landtag provisorisch nach Koblenz. Erst 1951 ziehen sie nach nach Mainz.
Die Bürger haben ein gewichtiges Wort mitzureden: Die Verfassung des Landes – im April mit der absoluten Mehrheit der CDU und gegen die Stimmen von SPD und KPD verabschiedet – findet in einer Volksabstimmung am 18. Mai 1947 die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung. Am gleichen Tag findet die erste Landtagswahl statt.
Der erste rheinland-pfälzische Landtag konstituiert sich am 4. Juni 1947 im Rathaussaal Koblenz. Die Abgeordneten wählen Wilhelm Boden zum ersten Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz. Einen Monat später folgt ihm Peter Altmeier in diesem Amt.
Heute ist RLP mit rund 4,1 Millionen Einwohnern längst eine Einheit und das sechstgrößte von 16 Bundesländern. Das „Land der Reben und Rüben“ hat neben Industrie und Handel auch reichlich Kultur zu bieten.
1983 kandidieren die GRÜNEN erstmals bei einer #LTW und verpassen mit 4,5 Prozent nur knapp den Einzug ins Landesparlament in Mainz. 1987 schaffen sie mit 5,9 % den Einzug in den Landtag – mit fünf GRÜNEN abgeordneten, darunter den Trierer Horst Steffny. Größter Erfolg der Oppositionspolitik: Das Atomkraftwerk Mülheim-Kärlich geht nur 30 Monate nach der Inbetriebnahme im Jahr 1988 wieder vom Netz geht.
2006 scheitern die GRÜNEN mit 4,6 % das erste und einzige Mal an der Fünf-Prozent-Hürde. Und kommen um so stärker zurück – 2011 mit ganzen 15,4 %, was 18 Sitze bedeutet – und mehr! Am 18. Mai 2011 übernehmen die GRÜNEN erstmals in #RLP Regierungsverantwortung in der rot-grünen Koalition unter Beck. 2013 wird Malu Dreyer (SPD) aus Trier erste Ministerpräsidentin.
Seit 2016 sind die Grünen nach 2011 erneut in der SPD-Regierung – zusammen mit der FDP – beteiligt, verlieren aber gut 10 % Stimmen und landen bei 5,3 % und 6 Sitze. Anne Spiegel wird Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Im Dezember übernimmt sie zudem das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten von Ulrike Höfken. Spiegel führt als Spitzenkandidatin den Wahlkampf für die LTW21 an – für ein Grünes, klima-neutrales, nachhaltiges, sozial gerechtes, ein familien-freundliches, welt-offenes und demokratisches Rheinland-Pfalz!